AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Websites 

https://www.ame-shop.de/ und https://www.artmeetseducation.de/, welche betrieben werden von dem 
Art Meets Education e.V., Beethovenstraße 33,14513 Teltow (nachfolgend “AME“ genannt).

§ 1 Allgemeine Informationen, angebotene Ware, Kunden, Vertragspartner, Vertragssprache, Geltungsbereich

1. AME bietet unter https://www.ame-shop.de/ und https://www.artmeetseducation.de/ die Weiterleitung zu dem Online-Shop – Angebot https://art-meets-education-shop.myshopify.com/ an (nachfolgend: “AME - shop“ genannt). Unter das Shopangebot fallen Postkarten, Poster, Originale (limitiert und handsignierte Fotodrucke) sowie Merchandisingartikel (z.B. Pullover, Shirts, Skateboard, Beutel und Rucksack), nachfolgend allgemein “Ware“ genannt).

2. Vertragspartner ist:

Art Meets Education e.V.
Vorstand:

1. Vorsitzender: Nico Klein-Allermann, Beethovenstr. 33, 14513 Teltow
2. Vorsitzender: Thomas Hoffmann, Otto-Hersing-Weg 4, 48167 Münster
Beethovenstraße 33
D-14513 Teltow
info@artmeetseducation.de
+49 176 203 094 72

3. Kunden i.S. unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB“ genannt) sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher i. S. unserer AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder eine selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. unserer AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständig beruflichen Tätigkeit handeln.
4. Vertragssprache ist die deutsche Sprache.
5. Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem AME und dem Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
6. Entgegenstehende oder von uns abweichende Bedingungen des Kunden, der Unternehmer ist, werden nicht anerkannt, es sei denn, AME hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.

§ 2 Log- in, Bestellvorgang und Vertragsabschluss für unsere Ware

1. Im ersten Bestellschritt können Sie sich oben auf der Seite über “Einloggen“ durch Eingabe Ihrer E- Mail- Adresse und das von Ihnen in früheren Bestellungen gewählte Passwort anmelden. Danach erscheint Ihr angegebener Name und Sie können auf Ihr angelegtes Konto zugreifen. Andernfalls können Sie ein Konto erstellen oder Sie registrieren sich später im Bestellvorgang. 
2. Die Darstellung des Warensortiments in dem AME- shop stellt kein Angebot i.S.d.145 BGB dar. Die wesentlichen Merkmale der jeweiligen Ware finden Sie bei der Ware selbst. Unser Warenangebot ist freibleibend und unverbindlich. 
3. Die von Ihnen ausgewählte Ware wird in den virtuellen Warenkorb gelegt, indem Sie den “In den Einkaufswagen legen“ –Button bedienen. Sobald Sie sich für eine Ware entschieden haben, können Sie diese, wenn Sie den Warenkorb anklicken, zur Bestellung aufgeben. Sie werden Schritt für Schritt durch den Bestellvorgang, bestehend aus Warenkorb, Rechnungs- und Versanddetails, Zahlungsmethoden und Bestätigung, geleitet. Soweit Sie sich im ersten Bestellschritt nicht angemeldet haben, können Sie dies im Bestellvorgang nachholen. Pflichtangaben im Bestellvorgang sind stets im Gegensatz zu sog. optionalen Angaben als solche gekennzeichnet. 
4. Zuletzt erhalten Sie nochmals eine Bestellübersicht mit Korrekturmöglichkeit. Um den Bestellvorgang abzuschließen, müssen Sie einen extra dafür gekennzeichneten Button “kaufen“ anklicken. 
5. Indem Sie eine Bestellung im Rahmen des Bestellvorgangs an den AME- shop absenden, geben Sie ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem AME- shop ab.
6. Sie sind für die richtige Angabe Ihrer persönlichen Daten verantwortlich. Soweit der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist die Zustimmung des/der Erziehungsberechtigten für die Bestellung der Ware erforderlich. 
7.Bevor Sie Ihre Bestellung abschicken, haben Sie die Möglichkeit, unsere AGB inklusive der Widerrufsbelehrung zur Kenntnis zu nehmen.
8. Wir speichern Ihre Bestelldaten und den Vertragstext. Nach Aufgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine technische Bestelleingangsbestätigung per E-Mail. Diese können Sie ausdrucken. In dieser automatischen Bestelleingangsbestätigung finden Sie Ihre Bestellung wiedergegeben und als Dateianhang unsere AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Bestellannahmeerklärung dar, da wir die Bestellung erst prüfen. Prüfen Sie bitte die Bestätigungsmail auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Bitte teilen Sie uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mit. Bitte teilen Sie uns auch mit, soweit Sie binnen einer Stunde nach Bestellung keine Bestelleingangsbestätigung erhalten haben.
9. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware, bzw., durch die Mitteilung der Auslieferung innerhalb der angegebenen Lieferfrist, oder durch Zusenden der Rechnung annehmen. Es gilt das zeitlich frühere Ereignis als Vertragsannahme.

§ 3 Nichtverfügbarkeit von Ware, Vorbehalt der Lieferung unserer Ware
1. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware wird der Kunde umgehend, max. innerhalb von 2 Werktagen, darüber informiert. Bereits erhaltene Gegenleistungen werden schnellstmöglich zurückerstattet.
2. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir ordnungsgemäß und rechtzeitig beliefert werden, es sei denn, wir haben die nicht ordnungsgemäße oder nicht rechtzeitige Lieferung zu vertreten.

§ 4 Preisbestandteile und Zahlungsbedingungen der Ware, Zahlungsarten in unserem shop, Rechnung
1. Alle Preise, die auf der Webseite von dem AME- shop angegeben sind, enthalten ausweislich des entsprechenden Angebots die gesetzlich gültige deutsche Mehrwertsteuer von derzeit 7%. Alle Preisbestandteile finden Sie einzeln aufgeführt und nochmals unmittelbar unter dem Bestellbutton zusammengefasst. Alle Warenpreise verstehen sich ferner zuzüglich Versandkosten (inklusive der Verpackungskosten). Eine Übersicht über die konkreten Versandkosten erhält der Kunde über einen Link in dem Text “Versandkosten“ sowie im Rahmen des Bestellvorgangs, nachdem die Ware in den Warenkorb gelegt wurde.
2. Die Bezahlung der Ware durch den Kunden kann durch PayPal, Amazon Pay, Google Pay, Sofortüberweisung, Pay Later oder Kreditkarte (wir haben Shopify Payments eingerichtet, damit können unsere Kunden in dem Shop mit Kreditkarte zahlen) erfolgen. 
3. Sie erhalten mit jeder Warenlieferung eine detaillierte Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer. Diese Rechnung gilt zudem als Kaufnachweis und sollte deshalb sorgfältig aufbewahrt werden. Ist eine E- Mail- Adresse angegeben, erfolgt der Rechnungsversand per E- Mail.
4. Der Kunde ist auch zur Zahlung von Bestellungen verpflichtet, welche durch Minderjährige oder andere Mitnutzer verursacht worden sind und durch seinen Zugang erfolgt sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit er nicht nachweist, dass ihm kein Verschulden zur Last zu legen ist. 

§ 5 Liefergebiet, Sendungsverfolgung, Versand- und Verpackungskosten bei Ware
1. Derzeit liefern wir weltweit. 
2. Im Rahmen der Warenbeschreibung findet sich der Zusatz “Versandkosten“. Dabei ist das Wort „Versandkosten“ als Link ausgestattet, von dem aus Sie zu einer Übersicht der Versandkosten kommen. Die genauen Versandkosten werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses spätestens vor Abschluss des Bestellvorgangs mitgeteilt. 
3. Verpackungen gehen mit Erhalt der Ware in das Eigentum von dem Kunden über.

§ 6 Lieferung/ Lieferfrist, Lieferverzug/ Teillieferungen/ Gefahrübergang/ Einlagerung
1. Die genauen Lieferzeiträume werden Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt. Die Frist für die Lieferung beginnt am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
2. Bei Nichteinhaltung der Lieferungsfrist, hat der Kunde AME eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen. Nach Ablauf der Frist ist der Kunde berechtigt, von dem Vertrag zurück zu treten.
3. Teillieferungen sind zulässig. Bei Kunden, die Verbraucher sind, müssen Teillieferungen zumutbar sein. Wenn Sie an einer Teillieferung kein Interesse haben, dann öffnen Sie die Ware nicht weiter, bis die restliche Lieferung eingetroffen ist. Wenn die Ware von Ihnen weiter geöffnet wurde, dann müssen Sie im Fall des Rücktritts nach Ablauf der Widerrufsfrist den dadurch entstehenden Wertverlust tragen. Bei Teillieferungen tragen wir die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, wenn wir die gekaufte Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Einrichtung ausgeliefert haben. Ist der Kunde jedoch Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Mit Eintritt des Verzugs geht die Gefahr jedenfalls auf den Kunden über.
5. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung physischer Ware aus anderen von ihm zu vertretenden Umständen, trägt der Kunde etwaige Mehrkosten, insbesondere erneute Zustellkosten und eine einmalige Unkostenpauschale in Höhe von 5,- € für den tatsächlichen Mehraufwand der Zweitzustellung sowie ggf. Lagerkosten für die Lagerhaltung.

§ 7 Eigentumsvorbehalt beim Warenverkauf
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bei Verbrauchern, bei Unternehmern bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen von AME aus der Geschäftsbeziehung mit diesen, verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von AME. 

§ 8 Widerruf
AME gewährt dem Kunden, der Verbraucher ist, das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz wie folgt:

WiderrufsbelehrungWiderrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, der Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben, bzw., im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, der Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht, bevor der Verbraucher nicht vollständig über sein Widerrufsrecht unterrichtet wurde. Die Unterrichtung beginnt frühestens mit der Möglichkeit der Einsehung der Widerrufsbelehrung, spätestens, wenn die Widerrufsbelehrung per E- Mail im Rahmen der Auftragsbestätigung übermittelt wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Art Meets Education e.V. 
Beethovenstraße 33
D-14513 Teltow 
info@artmeetseducation.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns:

Art Meets Education e.V.
Vorstand:
Beethovenstraße 33
D-14513 Teltow,

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 9 Mängelrecht
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. 
2. Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor.
3. Schäden an der Verpackung hat sich der Kunde, der Unternehmer ist, bei Annahme der Ware vom Transportunternehmen schriftlich bestätigen zu lassen. Der Kunde, der Unternehmer ist, verpflichtet sich, unverzüglich nach Untersuchung bzw. Eingang der Ware am Bestimmungsort – jedoch spätestens 5 Tage nach Untersuchung bzw. Erhalt- schriftlich diesen Mangel anzuzeigen. Soweit es sich um einen verborgenen Mangel handelt, der bei der Lieferung nicht erkennbar war, so hat die schriftliche Anzeige des Unternehmers unverzüglich nach der Entdeckung – spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Entdeckung - zu erfolgen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig und möglichst original verpackt an uns zur Überprüfung zu übersenden.
4. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Kunden, die Unternehmer sind, 1 Jahr ab Eingang der Ware.

§ 10 Haftung
1. Unsere Haftung auf Schadensersatz ist – gleich aus welchem Rechtsgrund – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruht oder für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einem die wesentlichen Vertragspflichten schuldhaft verletzenden Verhalten unsererseits beruht, bei letzterem ist aber die Haftung auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Wir haften auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
2. Ansprüche verjähren innerhalb eines Jahres, beginnend mit der Entstehung des Anspruchs, soweit eine Haftung für Schäden bei leichter Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist. Schäden, die eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden darstellen, unterliegen nicht der verkürzten Verjährungsfrist. 

§ 11 Datenschutz
Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Einzelheiten finden Sie auf den Websites unter “Datenschutz.“ 

§ 12 Möglichkeit zur Online-Streitschlichtung laut EU-Verordnung
Die EU-Kommission hat seit Februar 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten unter dem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ öffentlich zugänglich gemacht. Diese sog. OS-Plattform ist als Anlaufstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten bezüglich vertraglicher Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, gedacht.

In deutscher Sprache finden sich folgende Informationen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE .
Ab dem 01.02.2017 informieren wir Sie ferner gemäß dem in Deutschland geltenden Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG), dass wir nicht bereit sind, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 13 Sonstiges/ Schlussbestimmungen
1. Der Kunde ist verpflichtet, AME von jeder Änderung seiner Anschrift unverzüglich zu unterrichten. Solange eine solche Mitteilung durch den Kunden nicht nachgewiesen werden kann, gilt die bis dahin bekannte Anschrift als weiterhin gültige Anschrift des Kunden.
2. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche als Unternehmer rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich bestätigt haben. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur möglich, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
3. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen im unternehmerischen Verkehr bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Abänderung des Schriftformerfordernisses selbst. Für den Verbraucher genügt Textform.
4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, letzteres soweit der Kunde Unternehmer ist. Die Rechtswahlklausel ist dann nicht wirksam, wenn spezielle Verbrauchsvorschriften im Heimatland des Kunden, der Verbraucher ist, günstiger sind.
5. Soweit eine Gerichtsstandvereinbarung ausschließlich im unternehmerischen Verkehr zulässig ist, ist der Gerichtsstand am jeweiligen aktuellen Sitz von AME. Erfüllungsort ist ebenfalls der aktuelle Sitz von AME. Dies gilt nicht für unseren Kunden, der Verbraucher ist, dort ist der Erfüllungsort der Wohnsitz des Kunden bzw. der vom Kunden benannte Lieferort.
6. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten oder werden, wird im unternehmerischen Verkehr dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinflusst. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

Teltow, Art Meets Education e.V., März 2020 

 

Anhang 1 Das Widerrufsformular ergibt sich aus der amtlichen Information zu Artikel 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB (Anlage):

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:)

Art Meets Education e.V.
Beethovenstraße 33
D-14513 Teltow
info@artmeetseducation.de


Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

-Bestellt am (*)/erhalten am (*)

-Name des/der Verbraucher(s)

-Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.